Patentämter in Europa, Japan und USA wollen enger zusammenarbeiten

17.11.2005

München (dpa) - Auf dem Weg zu einem weltweiten Patentschutz will das Europäische Patentamt noch enger mit Japan und den USA zusammenarbeiten. Dazu soll unter anderem ein einheitliches elektronisches Anmeldeverfahren beitragen, sagte der Präsident des Europäischen Patentamts, Alain Pompidou, bei einer Konferenz der drei Patentämter am Donnerstag in München. Eine Vereinbarung darüber solle in Kürze unterzeichnet werden. «Das ist ein wirklicher Durchbruch.»

Durch die engere Abstimmung der weltgrößten Patentämter ließen sich viele Millionen Euro einsparen und Wartezeiten verkürzen, betonte er. Von allen Patenten weltweit werden rund 85 Prozent bei den Patentämtern in Europa, Japan und den USA eingereicht. Im vergangenen Jahr waren es rund 1,3 Millionen Patentanmeldungen. Um die Verfahren zu verbessern, arbeiten die Länder seit mehr als 20 Jahren zusammen.

Optimal wäre nach Ansicht von Makoto Nakajima vom Japanischen Patentamt ein weltweit einheitlicher Patentschutz. Statt ein Patent in jedem Land anmelden zu müssen, hätten Erfinder oder Konzerne mit einer Anmeldung weltweiten Schutz vor Ideenklau. «Es wäre wunderbar, wenn wir ein Weltpatent hätten», sagte Nakajima. «Aber dafür brauchen wir noch etwas Zeit.»

In Europa muss nach Ansicht von Pompidou vor allem der Rechtsweg bei Patentverletzungen vereinheitlicht werden. Anders als in den USA oder Japan befassten sich in Europa 21 verschiedene Gerichte mit Verstößen gegen den Patentschutz. «Diese Streitregelung müssen wir harmonisieren.»

Das Europäische Patentamt mit Sitz in München ist mit rund 6500 Beschäftigten eine der größten Institutionen Europas. 2004 wurden knapp 180 000 Patente bei dem Amt angemeldet. Für dieses Jahr wird mit noch mehr Anträgen gerechnet.

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