EU-Ministerrat ohne Votum bei der Stammzellforschung
Bulmahn: "EU muss ethische Grundüberzeugungen aller Mitgliedsstaaten respektieren"
"Die Verhandlungen über die Förderung embryonaler Stammzellforschung durch die Europäische Union gehen weiter. Aus deutscher Sicht ist es allerdings ein wesentlicher Fortschritt, dass sich eine Verständigung darüber abzeichnet, die Erzeugung von Stammzellen aus menschlichen Embryonen und damit die Tötung von Embryonen nicht aus EU-Geldern zu finanzieren.
In der Frage eines Stichtages für Stammzelllinien besteht auf europäischer Ebene weiter Gesprächsbedarf. Für eine Stichtagsregelung haben sich neben Deutschland die Länder Portugal, Luxemburg, Italien und Spanien ausgesprochen. Deutschland wird sich weiterhin gegen den Verbrauch von Embryonen für Forschungszwecke einsetzen. Und in diesem Sinne auch für die Durchsetzung eines Stichtages für Stammzelllinien als Richtlinie für die Förderung der Stammzellforschung aus den EU-Mitteln des 6. Forschungsrahmenprogramms.
Wir gehen davon aus, dass keine Forschungsgelder fließen, solange die Verhandlungen weiterlaufen und damit das im vergangenen Jahr vereinbarte Moratorium bis zu einer Einigung weiter gilt. Für die EU-Förderung muss eine Lösung gefunden werden die die ethischen Grundüberzeugungen aller Mitgliedstaaten respektiert."
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