Ursula von der Leyen

Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht (* 8. Oktober 1958 in Brüssel, Belgien), ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit 2005 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und war von 2003 bis 2005 Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen.

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Ausbildung und Beruf

Nach dem Abitur, das sie 1976 in Lehrte als 17-Jährige mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestand, studierte Ursula von der Leyen von 1977 bis zu ihrem Studienabbruch 1980 ^[1] Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Göttingen und Münster. Ein anschließendes Medizinstudium an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) schloss sie 1987 mit dem Staatsexamen und ihrer Approbation als Ärztin ab. Anschließend war sie als Assistenzärztin an der Frauenklinik der MHH tätig. 1991 erfolgte hier auch ihre Promotion zur Dr. med. mit der Arbeit „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“. Nach der Geburt ihres dritten Kindes 1992 beendete sie ihre Facharztausbildung ohne Abschluss. Von 1992 bis 1996 lebte sie mit ihrer Familie in den USA, wo sie als Gasthörerin an der Graduate School of Business an der Stanford University gemeldet war. Nach der Rückkehr ihrer Familie nach Deutschland war sie von 1996 bis 2002 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Abteilung für Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung an der Medizinischen Hochschule Hannover tätig. 2001 erwarb sie dort den akademischen Grad eines Master of Public Health (MPH).

Familie

Ursula von der Leyen ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen Ernst Albrecht (CDU) und dessen Frau Heide Adele. Ursula von der Leyen hat fünf Brüder, darunter der Präsident des Medienkonzerns Modern Times Group Hans-Holger Albrecht.

Sie ist seit 1986 mit dem Medizin-Professor und Unternehmer Heiko von der Leyen verheiratet, der von 1992 bis 1997 an der Stanford University unterrichtet hat und seit 2005 Geschäftsführer der Hannover Clinical Trial Center GmbH ist. Das Paar hat sieben Kinder.

Politische Laufbahn

Ursula von der Leyen ist seit 1990 Mitglied der CDU. Von 1996 bis 1997 war sie Mitglied im Landesfachausschuss Sozialpolitik der CDU Niedersachsen, anschließend auch Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen.

Von 2001 bis 2004 gehörte Ursula von der Leyen dem Rat der Stadt Sehnde an und war hier auch Vorsitzende der CDU-Fraktion. Daneben war sie zu dieser Zeit auch Mitglied der Regionsversammlung Hannover und dort Vorsitzende des Ausschusses Gesundheit und Krankenhäuser.

Am 4. März 2003 trat sie ihren Posten als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit in der von Ministerpräsident Christian Wulff geführten niedersächsischen Landesregierung an. In ihrer Amtszeit fiel sie bundesweit hauptsächlich dadurch auf, dass sie gegen starke Proteste von Sozialverbänden und der Bevölkerung das Landesblindengeld abgeschafft hatte.

Von 2003 bis 2005 war sie Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Beim CDU-Bundesparteitag in Düsseldorf im Dezember 2004 wurde sie nach der überraschenden Niederlage von Hermann-Josef Arentz im ersten Wahlgang ins Präsidium der CDU gewählt. Seit Februar 2005 leitet sie auch die CDU-Kommission „Eltern, Kind, Beruf“.

Am 17. August 2005 wurde sie von Angela Merkel in das Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2005 der CDU/CSU für die Bereiche Familie und Gesundheit berufen.

Am 22. November 2005 wurde Ursula von der Leyen als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in die von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführte Bundesregierung, dem Kabinett Merkel, berufen.

Familienpolitik

Gender Mainstreaming

Ursula von der Leyen setzt die von der rot-grünen Bundesregierung begonnene Gender Mainstreaming-Politik 1:1 fort.^{[2] [3]}

Elterngeld

Unter ihrer Führung als Familienministerin wurde in Deutschland zum 1. Januar 2007 das Elterngeld eingeführt und das Erziehungsgeld abgeschafft.

Kontroverse um Krippenplätze

Im Februar 2007 löste von der Leyen aufgrund einiger familienpolitischer Vorstöße, wie etwa der Forderung nach einem massiven Ausbau der Krippenplätze, kontroverse Debatten zum Familienleitbild aus. Sie geriet anfangs innerhalb der eigenen Partei und seitens einiger CSU-Vertreter unter Beschuss, erhielt aber im Laufe der Debatte vom Bundespräsidenten ^[4] sowie Politikern von Oppositionsparteien, Wirtschafts- und einigen Kirchenvertretern Unterstützung in der Zielsetzung, Krippenplätze auszubauen. Auch erhielt von der Leyen die Rückendeckung des CDU-Präsidiums unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Ausbau der Kinderkrippenangebote.^[5] SPD ^[6] sowie Linkspartei ^[7] und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Pläne von der Leyens ebenfalls. Der thüringische CDU-Generalsekretär Mike Mohring sowie der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Peter Ramsauer, warfen von der Leyen vor, die Union vom traditionellen Familienleitbild wegzubewegen und bisherigen Wählern zu entfremden. ^[8] Laut Ursula von der Leyen unterstützen jedoch 65 Prozent der Bevölkerung den Krippenausbau.^[9]

Von der Leyens Forderungen stoßen bei mehreren hochrangigen evangelischen und katholischen Kirchenvertretern auf Zustimmung^[10], beim katholischen Bischof Mixa aber auf deutliche Ablehnung^[11]. Demgegenüber unterstützte der katholische Kardinal Sterzinsky neben Kirchenvertretern der EKD wie Bischöfin Margot Kässmann die Forderungen von Familienministerin von der Leyen.^[12] Von der Leyens Pläne zum Ausbau der Krippenplätze wurden am 5. März 2007 durch den Koalitionsausschuss von CDU und SPD vorläufig gestoppt. Man verständigte sich auf die schon im Koalitionsvertrag vorgesehene Anzahl von 230.000 Betreuungsplätzen bis 2010.^[13]

Inhaltlich werden drei Modelle diskutiert oder deren Mischformen und deren Vor- und Nachteile^[14]:

• Geld für den Ausbau von Krippenplätzen und Förderung dieser,
• Betreuungsgutscheine oder
• Direktzahlungen

Ursula von der Leyen macht sich vor allem für den ersten Punkt stark, will sich jedoch, der Koalitionsvereinbarung gemäß, auch um eine Form des Betreuungsgeldes bemühen - allerdings müsse gewährleistet sein, dass das Geld wirklich in die frühkindliche Erziehung und Betreuung investiert werde und nicht "in neue Flachbildschirme" der Eltern.^[15] Damit ermöglicht sie eine neue Diskussion um Betreuungsgutscheine, wendet sich jedoch gegen ein bedingungsfreies Betreuungsgeld für Hausfrauen und -männer, wie es die CSU fordert.^[16]

Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes

Für neuen Streit sorgte Frau von der Leyen im Oktober 2007 mit ihrer Ankündigung, minderjährige Testkäufer einsetzen zu wollen, um Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufzudecken.

Allgemein anerkannt wurde dabei ihr Bemühen, die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes konsequent durchzusetzen (hier: Abgabeverbote für Tabakwaren, Alkoholika und gewaltverherrlichende Computerspiele). Der Einsatz minderjähriger Testkäufer wurde jedoch von verschiedenen Seiten moralisch und juristisch als untaugliches Mittel angesehen: So wird nach Ansicht des Deutsche Kinderschutzbundes die Menschenwürde der Kinder verletzt, weil sie Händler zu Straftaten verleiten sollen.

Gemeinnütziges Engagement

Von der Leyen ist Schirmherrin des Kinderpatenschafts-Programms der Organisation Ora International.

Literatur

• Ursula von der Leyen, Maria von Welser: Wir müssen unser Land für die Frauen verändern. C. Bertelsmann – München, März 2007, ISBN 978-3-570-00959-8

Quellen

1. ↑ Neues Deutschland:Goldene Henne mit faulen Eiern (Kostenpflichtig), 18.09.2007
2. ↑ FAZ:„Gender Mainstreaming“: Politische Geschlechtsumwandlung von Volker Zastrow (20. Juni 2006)
3. ↑ Spiegel online:REGIERUNG: Der neue Mensch von René Pfister (30.12.2006)
4. ↑ Netzeitung:Köhler ist «Frau von der Leyen dankbar», 28.02.2007
5. ↑ FTD: Thüringischer Ministerpräsident Althaus stellt sich hinter von der Leyen, 16.02.2007
6. ↑ SPD: Den Worten Taten folgen lassen, 22.02.2007
7. ↑ Linkspartei: Mixa ist familienfeindlich und realitätsfern, 23.02.2007
8. ↑ n-tv: Küche statt Karriere - CSU kämpft für die Frauen, 15.02.2007
9. ↑ FAZ.Net: „Kinder sind nicht nur eine Privatangelegenheit“. Ursula von der Leyen im Interview.
10. ↑ Evangelischer Pressedienst: Kirchen unterstützen von der Leyen, 20.2.2007
11. ↑ Bistum Augsburg: „Einseitig und schädlich für die Kinder“, 22.2.2007
12. ↑ Kirchen unterstützen von der Leyen
13. ↑ Die Welt: Koalitionsausschuss: Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage , 6.03.2007
14. ↑ FAZ: Kinderbetreuung: Krippen, Gutschein oder Geld
15. ↑ Frankfurter Rundschau: Widerstand gegen Gutscheinmodell. 26. Mai 2007
16. ↑ Welt online: Stoiber fordert mehr Geld für Hausmütter, 21. April 2007