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Schutz von Patenten durch amerikanische Ureinwohner

20.10.2017

werner22brigitte; pixabay.com; CC0

Mit einer neuartigen Patentstrategie versuchen Unternehmen, ihr geistiges Eigentum in den USA zu schützen. Und so funktioniert es: Wenn Sie Ihr Patent einem Gremium mit der Bezeichnung "Sovereign Immunites" geben, ist dieses Patent für eine Patentprüfung mit der Bezeichnung IPR (inter partes review) nicht angreifbar. Genau das hat ein großer Pharmakonzern versucht.

Allergan gab ihre Patente bezüglich eines Medikaments gegen trockene Augen an einen amerikanischen Eingeborenenstamm und zahlte ihnen mehrere Millionen Dollar als Lizenzgebühr. Ein bereits laufender Angriff auf dieses Patent auf der Grundlage des geistigen Eigentums wurde von den Anwälten Allergans und des Stammes abgelehnt und die "souveräne Immunität" genannt. In diesem speziellen Fall wurde dies von einem Bundesrichter aufgrund der Offensichtlichkeit des Patentinhaltes abgelehnt.

Aber das ist nur eines von vielen Beispielen für solche Transaktionen. Nicht nur Allergan, sondern auch die großen Technologieunternehmen versuchen mit diesem Wirkmechanismus IPR zu umgehen. Dies verbreitete sich auch in der amerikanischen Politik und eine Senatorin der Vereinigten Staaten begann, sich dagegen zu wehren.

Weitere Informationen finden Sie im Link-Bereich auf der rechten Seite auf arstechnica.

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